Esther Friedli — where they stand

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Erleichterte Erteilung von Besuchervisa für afghanische Staatsangehörige, die eine familiäre Beziehung in der Schweiz haben
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Privatbestechung als Vortat zur Geldwäscherei
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
"Jugend und Sport"-Beiträge auch für niederschwellige Angebote in offenen Sporthallen
Antrag der Mehrheit und des Bundesrates (Annahme der Motion) · 2023-05-04 · Passed
No
Ein Feiertag der Demokratie
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Passed
No
Wiedereinführung der Möglichkeit der Entschädigung von Opfern von Gewalttaten im Ausland im Opferhilfegesetz
gilt auch für 21.4534 Mo. Porchet, 21. 4535 Mo. Marti Min Li, 21.4536 Mo. Studer — Annahme der Motionen · 2023-05-04 · Passed
No
Missbräuchliche Beschränkungen der Kündigungsformen verhindern
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Passed
No
Völkerstrafrechtliche Verbrechen der Aggression ins Strafgesetzbuch aufnehmen
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Passed
No
Kündigungsschutz für frischgebackene Väter
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Förderung der Innovation im Sicherheitsbereich
Antrag der Mehrheit (Annahme der Motion) · 2023-05-04 · Passed
No
Waffentragbewilligung für Waffenhändlerinnen und Waffenhändler
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Asylgesuche von Afghaninnen und Afghanen in der Schweiz rasch neu beurteilen
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Die Nachhaltigkeitsziele als Leitlinie für internationale Sportverbände
Annahme des Postulates · 2023-05-04 · Failed
No
Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz. Verpflichtungskredit
Gesamtabstimmung — Annahme der Vorlage · 2023-05-04 · Passed
Yes
Die Mobilität von Kunst- und Kulturschaffenden Unesco-konform erleichtern
Annahme des Postulates · 2023-05-04 · Failed
No
Das humanitäre Visum auch für Menschen, die in Afghanistan für die Menschenrechte kämpfen
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Angleichung des Gleichstellungsgesetzes an das EU-Gleichbehandlungsrecht
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Gratisanwälte. Das Recht auf einen Gratisanwalt gilt nur für das erste Asylverfahren und eine Einsprache. Für weitere Verfahren und Einsprachen muss der Asylbewerber die Kosten in jedem Fall selbst tragen
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz. Verpflichtungskredit
Art. 1 Abs. 2 — Antrag der Mehrheit (gemäss Bundesrat) · 2023-05-04 · Passed
Yes
Keine Benachteiligung älterer Menschen bei Anstellungen durch den Staat
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Passed
Yes
Kinder, die durch Samenspende erzeugt werden, sollen ab Vollendung des 4. Lebensjahrs die Möglichkeit haben, ihren leiblichen Vater kennenzulernen
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Wirksame Massnahmen gegen Zwangsverheiratungen
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Passed
Yes
Was brauchen Opfer von sexualisierter Gewalt?
Annahme des Postulates · 2023-05-04 · Passed
No
Gewährleistung des Schutzes von Asylbewerbern in einem sicheren Drittstaat
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Keine Verherrlichung des Dritten Reiches. Nazisymbolik im öffentlichen Raum ausnahmslos verbieten
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Passed
No
Reform der Bundesanwaltschaft und ihrer Aufsicht im Rahmen eines "modifizierten Status quo ante" (Rückführung in bzw. Anbindung an den Bundesrat unter Wahrung der Unabhängigkeit der BA in der Strafverfolgung)
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Sechs Wochen Ferien für Lernende
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Was brauchen Opfer von sexualisierter Gewalt?
Annahme des Postulates · 2023-05-04 · Passed
No
Neue Rechtsprechung des Bundesgerichtes. Inhaberinnen und Inhaber einer B-Bewilligung sollen tatsächlich wirtschaftlich unabhängig sein müssen
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Tausende Berechtigte verzichten auf Sozialhilfe aus Angst, ihr Aufenthaltsstatus werde zurückgestuft oder ihre Chancen auf Einbürgerung würden verschlechtert
Annahme des Postulates · 2023-05-04 · Failed
No
Resettlement. Die humanitäre Tradition der Schweiz bewahren und zugleich den Willen des Parlamentes respektieren
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Schluss mit den Lippenbekenntnissen. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Passed
No
Ausländerinnen und Ausländer, deren wirtschaftliche Situation und Verschuldung "abenteuerlich" ist. Festlegung klarer Begrenzungskriterien
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Welche Regulierung braucht es für Produkte, die den Schutz der Privatsphäre stark beeinträchtigen?
Annahme des Postulates · 2023-05-04 · Passed
Yes
Schaffung eines Asylzentrums des Bundes für unbegleitete minderjährige Asylsuchende
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Den Geltungsbereich der Unverjährbarkeit von Straftaten gegen die sexuelle Integrität ausweiten zum besseren Schutz der Kinder
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Die Schweiz soll dem Beispiel Dänemarks folgen und Zentren für Asylsuchende ausserhalb von Europa schaffen
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Solidarität mit den afghanischen Frauen. Für zusätzliche Resettlement-Kontingente
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Umweltressourcen schonen, Zuwanderung regulieren
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Erleichterte Erteilung von Visa für afghanische Familienangehörige und Menschenrechtsverteidiger aus Afghanistan
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Mediatisierung von Strafverfahren. Der Schutz der Persönlichkeit der Opfer muss Vorrang haben. Das Recht auf ein Verfahren hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Medien muss gewährleistet sein
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Anpassung respektive Erweiterung von Artikel 88 Absätze 2ff. AsylG sowie Artikel 22 Absatz 1 AsylV
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
Yes
Konkubinat und Trennung. Anpassung der Gesetzgebung
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Pilotprojekt zur Umgestaltung der Bundesasylzentren
Annahme der Motion · 2023-05-04 · Failed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 35i Abs. 1 Bst. c — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Failed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 35i Abs. 1 Bst. d — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Failed
Yes
EO-Entschädigungen. Gleiche maximale Tagessätze bei Militärdienst und Mutterschaft
Antrag der Mehrheit (Annahme der Motion) · 2023-05-03 · Passed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Ziffer 2, Art. 23 Abs. 2 Ziff. 12 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
No
Förderung von Fotovoltaikanlagen zur Stromproduktion und von Heizungen mit Wärmepumpen. Hindernisse bei der Verteilung von Elektrizität und auf lokalpolitischer Ebene
Annahme des Postulates · 2023-05-03 · Failed
No
Klimabank. Postfinance mit neuem Leistungsauftrag, Wirtschaft und Haushalte mit Krediten und Hypotheken für Investitionen in den Klimaschutz zu versorgen
Annahme des Postulates · 2023-05-03 · Failed
No
Änderung des Raumplanungsgesetzes zur Förderung der Energieeffizienz
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Passed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 10h Abs. 3 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
No
Tempo 60 ausserorts, wo es die Sicherheit erfordert
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
No
Touristischer Verkehr. Ein vernachlässigter Bereich im öffentlichen Verkehr?
Antrag der Mehrheit und des Bundesrates (Ablehnung der Motion) · 2023-05-03 · Failed
Yes
Heizen mit Holz. Die von Einzelraumheizungen verursachte Luftverschmutzung besser erfassen und stärker vermindern
Annahme des Postulates · 2023-05-03 · Failed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 35j Abs. 3 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Failed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Ziffer 1, Art. 30 Abs. 4 — Antrag der Kommission · 2023-05-03 · Passed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 30d, Abs. 1 und 3 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 35j Abs. 2 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
No
Der 30. Oktober soll zum nationalen Tag der betreuenden Angehörigen werden
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Passed
No
Die Luftfracht muss die von ihr verursachten externen Kosten decken
Annahme des Postulates · 2023-05-03 · Failed
No
Abwärme in grossen Mengen soll genutzt werden
Antrag der Kommission (Annahme des Postulates) · 2023-05-03 · Passed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 35j Abs. 1 — Antrag der Mehrheit (gemäss BR) · 2023-05-03 · Passed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 31b Abs. 7 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
No
Schutz vor Zusatzfunktionen in Videospielen (Mikrotransaktionen)
Antrag der Mehrheit und des Bundesrates (Annahme des Postulates) · 2023-05-03 · Passed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 35j — Resultat der vorangehenden Abstimmungen · 2023-05-03 · Passed
No
Für eine echte Strategie "Zug plus Velo" der SBB!
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
No
Touristischer Verkehr. Ein vernachlässigter Bereich im öffentlichen Verkehr?
Antrag der Mehrheit und des Bundesrates (Ablehnung der Motion) · 2023-05-03 · Passed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 30d, Abs. 1 und 3 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
Yes
PCR-Tests. Der ignorierte wesentliche Faktor, der zu fatalen Fehlentscheiden führt
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Gesamtabstimmung — Annahme der Vorlage · 2023-05-03 · Passed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 35i Abs. 1 Einleitungssatz — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
Yes
Sicherstellung der Blutversorgung und Unentgeltlichkeit der Blutspende
Gesamtabstimmung — Annahme der Vorlage · 2023-05-03 · Passed
Yes
Institutionalisierung des Abwassermonitorings und der Sequenzierung der Krankheitserreger für eine sichere Schweiz
Antrag der Mehrheit und des Bundesrates (Annahme des Postulates) · 2023-05-03 · Passed
No
Masterplan zur digitalen Transformation im Gesundheitswesen. Nutzung von gesetzlichen Standards und bestehenden Daten
Ziffer 2 — Antrag der Mehrheit (Annahme der geänderten Ziffer 2 der Motion) · 2023-05-03 · Passed
No
Zweitwohnungsgesetz. Leerwohnungen sind nicht Zweitwohnungen!
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
Yes
Die Einführung von QR-Codes auf Arzneimitteln und Packungsbeilagen soll komplementär die Patientensicherheit erhöhen
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Passed
No
Lebensarbeitszeit in der AHV
Annahme des Postulates · 2023-05-03 · Passed
Yes
Sicheren Fischabstieg ermöglichen. Zum Schutz des Aals und anderer Wanderfische
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Passed
No
Rahmenbedingungen für eine erneuerbare Gasversorgung schaffen
Antrag der Kommission und des Bundesrates (Annahme der Motion) · 2023-05-03 · Passed
No
Sicherstellung der Blutversorgung und Unentgeltlichkeit der Blutspende
Art. 41a (gilt auch für Art. 82 Abs. 1) — Antrag der Mehrheit (gemäss BR, Streichen) · 2023-05-03 · Passed
Yes
BVG. Splitting der erworbenen Altersguthaben für Eltern
Antrag der Mehrheit und des Bundesrates (annahme des Postulates) · 2023-05-03 · Passed
No
Krankenversicherungsstatistik nach Aufenthaltsstatus und Nationalität aufschlüsseln
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
Yes
Startschuss für Impfstoffforschung und Impfstoffproduktion in der Schweiz
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 30d Abs. 4 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
No
Gleichbehandlung von rentenbeziehenden Personen bei Härtefallleistungen von Wohlfahrtsfonds
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Passed
Yes
Fortführung der Modernisierung der Post
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Passed
Yes
Korrekte Erfassung des CO2-Ausstosses der Schweiz für die Erreichung der Pariser Klimaziele
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 10h Abs. 1 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
No
"Masterplan Gehen"
Annahme des Postulates · 2023-05-03 · Failed
No
Aktionsplan zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch langlebige Chemikalien
Annahme des Postulates · 2023-05-03 · Passed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 61 Abs. 4 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 30a — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
Yes
Massnahmen gegen die illegale Migration (2/9). Keine IV-Renten an sogenannte Sans-Papiers ausbezahlen
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
Yes
Masterplan zur digitalen Transformation im Gesundheitswesen. Nutzung von gesetzlichen Standards und bestehenden Daten
Ziffer 1 — Antrag der Mehrheit und des Bundesrates (Annahme der Ziffer 1 der Motion) · 2023-05-03 · Passed
No
Ordnungsantrag
Rückkommensantrag Trede (Abstimmung zur Motion 22.3229 wiederholen) — Zustimmung zum Rückkommensantrag · 2023-05-03 · Passed
Yes
Standort von Briefkästen. Briefkästen sollen bleiben dürfen, wo sie sind (Bestandesgarantie)
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
Yes
Darlehen an Luftfahrtunternehmen. Für eine Gleichbehandlung der drei Landesflughäfen
Annahme der Motion · 2023-05-03 · Failed
No
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 30b Abs. 4 — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 30a — Antrag der Mehrheit · 2023-05-03 · Passed
Yes
Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken
Art. 35i Abs. 1 und 2 — Antrag der Mehrheit / Resultat der vorangehenden Abstimmungen · 2023-05-03 · Passed
No

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